Rechtsprechung
BPatG, 19.07.1993 - 4 W (pat) 58/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,34701) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)